Insel Fluten und wir

Insel fluten – keine Veranstaltung der Initiative Aufklärung und Transparenz!

Am 8.Juli will ein „Bündnis 8.Juli“ in Insel unter dem Slogan „Insel Fluten – gegen den Volksmob, seine Apologeten und Aufstachler“ demonstrieren. Die Veranstalter haben dabei unseren Slogan „Gegen den Volksmob, seine Apologeten und Aufstachler“ übernommen.
Dies war Grund genug für die Altmarkzeitung – ohne auch nur einmal bei uns nachzufragen – diese Kampagne unserer Initiative zuzurechnen. Auch auf unserer Website wurde die Demonstration an keiner Stelle von uns beworben, weil sie schlicht nichts mit uns zu tun hat.
Dies reiht sich ein in eine lange Kette von Spekulationen und Falschmeldungen über unsere Initiative und ihre Arbeit: Bereits zuvor waren die Medien an vorderster Stelle dabei uns als „Extremisten“ oder „Autonome“ zu brandmarken und unsere Meinungsäußerungen so „außerhalb“ des demokratischen Diskurses zu stellen. Was man nicht zuordnen kann, so scheint es, wird automatisch im „extremistischen“ Lager verortet.
Es offenbart sich wieder einmal wozu das Gerede vom „Extremismus“ dient: Dazu sich ein möglichst einfaches Weltbild zu schaffen in dem die freie Meinungsäußerung zwar möglich ist, aber bestimmte Meinungen von bestimmten Akteuren von vornherein als undemokratisch und deshalb nicht der Beachtung wert stigmatisiert werden.
Dabei scheint jenen, die den Extremismusbegriff benutzen selbst nicht mehr ganz klar zu sein, was sie damit eigentlich beschreiben wollen. So ist unklar nach welchen Kriterien wir als „Autonome“ oder gar „Extremisten“ bezeichnet wurden – weder hatten wir schwarze Klamotten an und waren vermummt, noch sind die von uns geäußerten Ansichten in irgendeiner Art und Weise gegen die demokratische Grundordnung gerichtet gewesen (im Gegenteil).
In der so produzierten Realität der Medien sind natürlich alle politisch unabhängigen Gruppierungen gleich und Unterschiede werden kaum wahrgenommen. Während niemand in der Berichterstattung auf die Idee käme die Grünen für einen Aufruf der Linkspartei oder die SPD für einen Äußerung Stahlknechts verantwortlich zu machen, wird unsere Initiative schlicht mit irgendeinem ominösen „Bündnis 8.Juli“ und „Autonomen“ in einen Topf geworfen.
Ausführlich wurde über die Meinungsäußerungen einzelner Landtagsabgeordneter und Parteien berichtet wurde. Bei unserer Initiative, einer Gruppe Jugendlicher, die sich freiwillig engagieren und es sich zur Aufgabe gemacht haben, sich mit unkonventionellen Mitteln über Verstöße gegen Menschen- und Bürgerrechte in Sachsen-Anhalt zu empören, wird hingegen schlicht davon geredet wir hätten uns mit der Polizei „Rangeleien“ geliefert. Nebenher wird das ganze noch mit stigmatisierenden Begriffen besetzt: „Autonome“, „Extremisten“, „Trittbrettfahrer“. Damit werden wir ins Abseits gestellt und als „Extremisten“ hingestellt, ohne dass überhaupt nachgefragt wird von wem der Polizeieinsatz ausging und ob er rechtmäßig war. Obendrein umgeht man so jegliche Auseinandersetzung mit der von uns vertretenen Kritik.
Nach dieser Dämonisierung und Stigmatisierung unserer Gruppe ist es nur folgerichtig, dass wir nunmehr auch für die Demonstration am 8.Juli verantwortlich gemacht werden.
Wir wollen deshalb noch einmal klarstellen: Die Demonstration geht nicht von unserer Initiative aus und wir sind auch kein Teil des ominösen „Bündnis 8.Juli“. Wie auf unserer Website ersichtlich haben wir dort auch keinerlei Verweis auf die Demonstration online gestellt. Gleichwohl teilen wir einige Aspekte ihres Aufrufes, wie die Kritik an der Landesregierung und der medialen Scharfmacherei des Mobs durch Bild-Zeitung und Co.
Im Gegensatz zum Bündnis „8.Juli“wollten wir unsere Kritik an der Landesregierung bei einer Kundgebung in Magdeburg Ausdruck verleihen. Dies wird allerdings durch die Polizeidirektion Nord verhindert, weil sie unseren Versammlungsleiter mit dem Grund zurückweisen möchte, dieser sei an der Rathausbesetzung in Dessau-Rosslau beteiligt gewesen und habe dort „auch ein konspiratives Vorgehen im Rahmen Ihrer Meinungskundgabe“ gezeigt. (Wohlgemerkt ist die betreffende Person bisher weder vorbestraft noch wegen des Vorfalles in Dessau verurteilt.)
Deshalb und weil wir einige Aspekte des Aufrufs der Gruppe „Bündnis 8.Juli“ teilen werden wir auch an der Demonstration in Insel teilnehmen, wenngleich wir mit Inhalt und Organisation der Veranstaltung nichts zu tun haben und auch nicht offen zu ihr aufrufen werden.
Über weitere Stigmatisierungen und Imageschaden brauchen wir uns diesbezüglich keine weiteren Sorgen zu machen, nachdem wir ohnehin alle nur erdenklichen Titel abbekommen haben, die man nutzen kann um kritische Stimmen im Sinne der Extremismustheorie mundtot zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Maßdorf
Initiative Aufklärung und Transparenz

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